Es wird ein Budget für Ausbildung als (weitere) Alternative zu den Werkstätten für behinderte Menschen eingeführt. Nach dem Sozialgesetzbuch IX wird als Schwerbehindert bezeichnet, wem mindestens ein GdB von 50 zugesprochen wurde (§ 2 Abs. Das SGB IX Teil 1 wird gestärkt und verbindlicher ausgestaltet, ohne dabei das gegliederte Sozialleistungssystem in Frage zu stellen. Teil (Rahmenverträge) Vereinbarungen n. § 77 oder §§ 78b ff. Knittel (Hrsg. Die Regelungen zur Zuständigkeitsklärung, Bedarfsermittlung, … I . Zum 1.1.2020 tritt die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes - BTHG - in Kraft: Die Eingliederungshilfe wird aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst und als eigenständiges Leistungsrecht in das SGB IX eingebettet. In diesen §§ wird seit dem 1. Januar 2020 keine fehlerhaften und unklaren Regelungen in Kraft treten. Zum 1.1.2020 tritt Teil 2 des SGB XII in Kraft, das heißt die Tren­nung von Leis­tungen der Ein­glie­de­rungs­hilfe von exis­tenz­si­chernden Leis­tungen (Sozi­al­hilfe) wird umge­setzt. Synopse aller Änderungen des SGB IX am 01.01.2020 Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. SGB IX. Hervorhebungen: alter Text, neuer Text Stand: Zuletzt geändert durch Art. Kfz-Empfehlungen Stand: Mai 2019 Seite 3 von 6 4. deutscher-verein.de 16.04.2020 4 SGB IX (Stand: 1. Die Lieferung erfolgt mit einer geringen Versandgebühr. Januar 2018 trat im Zuge der zweiten Stufe des Bundesteilhabegesetzes eine komplette Neufassung des SGB IX in Kraft. Auch im SGB XII, dem Sozialen Entschädigungsrecht und dem Schwerbehindertenrecht werden redaktionelle Fehler korrigiert und Klarstellungen vorgenommen. Als gleichzeitige Online-Veranstaltung steht er aber einem breiten Interessentenkreis offen. SGB XII auch weiterhin über den 01.01.2020 hinaus gilt. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Oktober 2020 (BGBl. Soweit nicht anders benannt, bezieht sich der Text auf die Gesetzeslage ab 2020. Dezember 2019. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die Neuausrichtung der Eingliederungshilfe erfolgt konsequent personenzentriert. der Fachtag Bundesteilhabegesetz/SGB IX des Kommunalen Bildungswerk e. V. findet in diesem Jahr zum ersten Mal statt. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 6 des Gesetzes vom 9. 3/2020 - Örtliche Zuständigkeit nach § 98 SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Zweites Kapitel - Grundsätze der Leistungen. Verträge. Dezember 2019. Durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde die Eingliederungshilfe zum 1.1.2020 aus der Sozialhilfe herausgelöst und in das SGB IX als neuer Teil 2 (§§ 90–150) integriert. Unterschied zwischen Behinderung und Schwerbehinderung: . Ab 2020 wird die bisherige Eingliederungshilfe aus dem Sozialhilfesystem herausgelöst. Dadurch wird die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen vollständig aus dem SGB XII herausgelöst und im SGB IX verortet. 3 Abs. [18] LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. Zukünftig erhalten Sie keine automatischen Aktualisierungen von uns. Hartz IV-Regelsatz 2021: Bundesrat stimmt Erhöhung zu, Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung wird erneut verlängert, Arbeitslosengeld I: Bezugsdauer wird verlängert, Jobcenter: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten, Hartz IV-Empfänger können kostenlos Personalausweis erhalten, Hartz IV: Corona-Sonderregelungen sind nicht grenzenlos, SGB II: Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen der Jobcenter, Arbeitslosengeld I nach befristeter Beschäftigung, Jobcenter muss unangemessen hohe Miete wegen Corona übernehmen, Keine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten, Corona: Jobcenter muss für Kosten eines Umzugsunternehmens aufkommen, Jobcenter muss keine Kosten für Kryokonservierung von Samenzellen bezahlen. Der Gesetzgeber überführt dazu die einzelnen Leistungen vom SGB XII in das neue Sozialgesetzbuch IX, Teil 2. Bei der bisher im SGB XII geregelten Eingliederungshilfe, die ab 01.01.2020 im SGB IX geregelt ist, erfolgt die Privilegierung auch für Eltern , die über 100.000 Euro brutto im Jahr Einkommen haben. Januar 2020 zu vollziehenden Trennung der Fachleistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX von den Lebensunterhaltsleistungen nach dem SGB XII herzustellen. Das Dokument ist nicht barrierefrei. Demnach werden die Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Zweiten Teil des SGB IX (Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen, Eingliederungshilferecht) auf … 1/2020 mit Anlagen. SGB I: § 10 , § 17 SGB IX 1. Bereits über 300 Aktualisierungshinweise zu Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung seit Erscheinen der Neuauflage. Für die Teilhabe an Bildung kommt, sofern kein vorrangiger Reha-Träger zuständig ist, die EGH im Rahmen der Sozialen Teilhabe in Betracht (§ 102 Abs. Auch das Opferentschädigungsgesetz selbst wird rückwirkend zum 1.7.2018 geändert. eine Ziffer enthalten sein.). Januar 2020 sollen bis SGB XII in das SGB IX integriert werden. Durch die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes und der … Dezember 2016, BGBl. Das Recht der Eingliederungshilfe wurde durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in weiten Teilen zum 1. Dezember 2016 (BGBl. 28. SGB XII geregelt. Das schafft vor allem für die Träger der Beratungsangebote und ihre Beschäftigten langfristige Rechts- und Planungssicherheit. Zudem startet die nächste Phase bei den Ver­bes­se­rungen in der Ein­kom­mens- und Ver­mö­gens­her­an­zie­hung. 6 G v. 9.10.2020 I 2075 § 78 SGB IX Assistenzleistungen (1) Zur selbstbestimmten und eigenständigen Bewältigung des Alltages einschließlich der Tagesstrukturierung werden Leistungen für Assistenz erbracht. Januar 2020 in Kraft. Oktober 2020 (BGBl. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Durch die Namensänderung kommt die stetige Weiterentwicklung von einer Aufsichts- zu einer vielschichtigen Verwaltungs- und Finanzbehörde im Rechtskreis der Sozialversicherung zum Ausdruck. 4 SGB IX ab 01.01.2020 vorgesehene pauschale Unterhaltsbeitrag von 32,08 Euro wurde ersatzlos gestrichen. Dezember 2019. I S. 2075) geändert worden ist" Stand: Zuletzt geändert durch Art. „Die anderen Sozialgesetzbücher sind wie Satelliten um dieses Ausführungsgesetz angeordnet. Das Partnereinkommen wird nicht berücksichtigt. Antragserfordernis nach § 108 SGB IX in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ab 01.01.2020. Weiter, Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz sollen erwachsene Kinder pflegebedürftiger Eltern finanziell entlastet werden. Soweit nicht anders benannt, bezieht sich der Text auf die Gesetzeslage ab 2020. Zum 1.1.2020 tritt die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes - BTHG - in Kraft: Die Eingliederungshilfe wird aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst und als eigenständiges Leistungsrecht in das SGB IX eingebettet. Das Passwort muss mind. I S. 2789 ) m.W.v. 01.01.2020 Im SGB IX wird klargestellt, dass die für Werkstätten für behinderte Menschen geltenden Vergünstigungen der Anrechenbarkeit von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe … hierzu Schaumberg: Zuständigkeitsklärung gemäß § 14 SGB IX – Bedarfsermittlung, Folgeanträge und Nichteinhaltung von Zuständigkeitsregelungen, Beitrag A11-2020 unter www.reha-recht.de. Auflage, 2021, Buch, Kommentar, 978-3-472-09562-0. 3 Abs. 1, 2. Juni 2001 (BGBl. Bis das neue Gesetz in Kraft tritt, dauert es allerdings noch ein wenig. 3/2020 - Örtliche Zuständigkeit nach § 98 SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Zweites Kapitel - Grundsätze der Leistungen. Dezember 2016. Das zum 01.01.2020 aus dem SGB XII in das SGB IX integrierte Recht der Eingliederungshilfe ist berücksichtigt. Kommission 131; Vergütung; Inhaltsspalte . Januar 2020 neu geregelt. Ausfertigungsdatum: 23.12.2016. Das SGB IX, Teil 3, umfasst künftig das weiterentwickelte Schwerbehindertenrecht. Als Einkommen werden Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, selbstständiger Arbeit, nichtselbstständiger Arbeit, Kapitalvermögen, V… Der Gesetzgeber überführt dazu die einzelnen Leistungen vom SGB XII in das neue Sozialgesetzbuch IX, Teil 2. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Unter anderem sind das Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Muss das Jobcenter ein Tablet für Schüler einer iPad-Klasse zahlen? Kommentiert sind das SGB IX, das Behindertengleichstellungsgesetz sowie die Verordnungen zum Schwerbehindertenrecht, insbesondere die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung. I S. 3234) SGB IX) SGB IX Ausfertigungsdatum: 23.12.2016 Vollzitat: "Neuntes Buch Sozialgesetzbuch vom 23. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis. Beschlüsse 2020. mit Stand vom 21.12.2020 Ausführungsgesetz zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG-SGB IX … Mit der Umsetzung der dritten Reformstufe gibt es umfangreiche Änderungen in der Sozialverwaltung. Januar 2020 durch Artikel 2 des AEntlG geänderten Einzelnormen. Eine Ausnahme bilden § 94 Abs. Grad der Behinderung (GdB) und alle Merkzeichen. SGB IX. Ein Überblick für die Bereiche Teilhabe, Belange von Menschen mit Behinderungen, Soziale Entschädigung und Sozialhilfe. SGB IX. Zweck. Dadurch erhalten sich rechtmäßig in Deutschland aufhaltende Ausländerinnen und Ausländer, die Opfer einer Gewalttat werden, die gleichen Entschädigungsleistungen wie deutsche Gewaltopfer. gibt umfassend Auskunft zu allen praxisrelevanten Fragen des Schwerbehindertenrechts. BAföG: Neuer Online-Antrag soll Zugang erleichtern, Jobcenter dürfen Strombonus beim Leistungsanspruch berücksichtigen, Arbeitslosengeld nach Bundeswehr-Eignungsübung, Über 100 neue Seminare und Trainings für Ihren Erfolg, Finde heraus was in Dir steckt - Haufe Akademie, Auch für die Eingliederungshilfe wird durch ein eigenes Kapitel für die Leistungen zur Teilhabe an Bildung der hohe, Durch eine Neustrukturierung und Konkretisierung der Leistungen zur Sozialen Teilhabe in der Eingliederungshilfe werden die Möglichkeiten einer individuellen und den persönlichen Wünschen entsprechenden Lebensplanung und -gestaltung weiter gestärkt. I S. 2075) Inhaltsübersicht 8 Zeichen enthalten. Zum 1.1.2020 tritt die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes - BTHG - in Kraft: Die Eingliederungshilfe wird aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst und als eigenständiges Leistungsrecht in das SGB IX eingebettet. Vollzitat: "Neuntes Buch Sozialgesetzbuch vom 23. Es ist jetzt in Teil 2 des Sozialgesetzbuch 9 (SGB IX) zu finden. Zum 1. Die Sozialhilfeträger sollen erst dann auf das Einkommen der Kinder zurückgreifen dürfen, wenn ihr Bruttoeinkommen 100.000 Euro übersteigt. SGB IX . Nach § 70 Abs. RS SGB IX 201 Nr. Mitwirkung und Mitbestimmung der Beschäftigten von Werkstätten für behinderte Menschen (WfMB) wurde … 1: 01.01.2020) Zusammenarbeit § 5 Abs. Durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde die Eingliederungshilfe zum 1.1.2020 aus der Sozialhilfe herausgelöst und in das SGB IX als neuer Teil 2 (§§ 90–150) integriert. Hessischer Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX für den Zeitraum 01.01.2020 bis zum 31.12.2021 – Teil 1 Seite 5 von 23 (2) Der Rahmenvertrag findet auch auf alle Leistungen für den Personenkreis nach § 53 SGB XII Anwendung, für die gemäß § 75 Absatz 3 SGB XII am 31.12.2019 eine Leistungs-, Prüfungs- und Vergütungsvereinbarung bestand. Vgl. Teil 3 enthält jetzt das Schwerbehindertenrecht. Auf die Merkliste. § 139 SGB IX „BEGRIFF DES VERMÖGENS“ 18 Einkommen und Vermögen I – Was hat sich zum 01.01.2020 geändert? Der erste Teil des SGB IX wird umfassend reformiert und ist das neue Ausführungsgesetz für alle Rehabilitationsträger. Verträge. ZB . I S. 2135) geändert worden ist. Ein Teil dieser Änderungen gilt bereits seit dem 30. Beschluss 01/2020 - Änderung § 39 BRV - Regelung für neue Anbieter. Teil 2 (§§ 90 – 150) Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht) Geltung: seit 1. • Freibetrag: 150 % der Bezugsgröße (57.330,- Euro im Jahr 2020) vor der 3. Konkretisierung der Sachleistungen Hilfeplanverfahren mit Bedarfsfeststellung nach § 13 SGB IX und ggf. Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte gemäß SGB IX. Geltende Gesetze und Verordnungen (SGV. NRW.) 3 Abs. 1/2020 mit Anlagen. SGB IX. Wer eine Behinderung mit einem Grad von 30 … Bitte aktivieren Sie Javascript in Ihrem Browser um das Newsletter-Abonnement abzuschließen. Einführung SGB IX, Teil 1 (Verfahrensrecht) und 3 (Schwerbehindertenrecht) und die vorgezogenen Verbesserungen im Bereich der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in der Eingliederungshilfe (im SGB XII). Für die Teilhabe am Arbeitsleben ist die Zuständigkeit anderer Rehabilitationsträger gegeben. Der Bundesrat fordert nun Nachbesserungen. SGB IX; Beschlüsse 2020; Sekundäre Navigation. Bücher schnell und portofrei setzt die Neukommentierung der Vorauflage fort und vervollständigt die letzten Änderungen der, für Arbeitgeber, Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte, Schwerbehindertenvertretungen und, Zivilverfahrensrecht, Berufsrecht, Insolvenzrecht, Europarecht , Internationales Recht, Recht des Auslands, Rechtswissenschaft, Nachbarbereiche, sonstige Rechtsthemen, Steuerrecht allgemein, Gesamtdarstellungen, Einkommensteuer, Lohnsteuer, Kapitalertragsteuer, Kirchensteuer, Körperschaftsteuer, Umwandlungssteuerrecht, Grundsteuer, Grunderwerbsteuer, Bewertung, Vermögensteuer, Zollrecht, Außenwirtschaftsrecht, sonstige Verkehrsteuern, Verbrauchsteuern, Erbschaftsteuer, Schenkungsteuer, Spendenrecht, Gemeinnützigkeitsrecht, Berufsrecht, Gebührenrecht der Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Kanzleimanagement, Unternehmensberatung, Steuerfachkräfte, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Wirtschaftsbereiche, Finanzsektor und Finanzdienstleistungen: Allgemeines, Betriebswirtschaft: Theorie und Allgemeines, Wirtschaftssektoren und Branchen: Allgemeines, Medien-, Informations und Kommunikationswirtschaft, Chemie, Biowissenschaften, Agrarwissenschaften, Philosophie, Wissenschaftstheorie, Informationswissenschaft, SGB IX - Rehabilitation, Behindertenrecht, Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht; Band 10, Bücher schnell und kostenfrei in die DACH-Region, kostenfreie & sichere Rücksendung innerhalb Deutschlands, kompetenter Kundenservice durch ausgebildete Buchhändler. Januar 2020) Teil 1 (§§ 1 - 89) = Allgemeiner Teil des Rehabilitationsrechts. Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Änderungen im SGB IX und SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz (Teil 1–3) ... 01.01.2020 § 92 Beitrag 01.01.2020 § 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen 01.01.2020 § 7 Aufgabe der Länder § 94 Aufgaben der Länder 01.01.2020 § 95 Sicherstellungsauftrag 01.01.2020 § 4 (Änderungen in Abs. Dieser Service hat keine Mindestlaufzeit und ist jederzeit kündbar. Bücher schnell und portofrei ), SGB IX - Kommentar, 12. Dezember 2019 (BGBl. Januar 2020 keine fehlerhaften und unklaren Regelungen in Kraft treten. zur Teilhabe an Bildung nach § 112 SGB IX in Betracht. SGB IX; Beschlüsse 2020; Sekundäre Navigation. Sie müssen JavaScript aktivieren, um einen Kommentar schreiben zu können. Es berücksichtigt alle Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23. Änderungen im SGB IX und SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz (Teil 1–3) ... 01.01.2020 § 92 Beitrag 01.01.2020 § 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen 01.01.2020 § 7 Aufgabe der Länder § 94 Aufgaben der Länder 01.01.2020 § 95 Sicherstellungsauftrag 01.01.2020 § 4 (Änderungen in Abs. Neumann / Pahlen , Sozialgesetzbuch IX: SGB IX, 14., neu bearbeitete Auflage, 2020, Buch, Kommentar, 978-3-406-74143-2. (Darin sollte mind. Teilhabeplanverfahren Geldleistung Verwaltungsakt SGB VIII § 35a SGB IX 1. zur Teilhabe an Bildung nach § 112 SGB IX in Betracht. Januar 2018 das Recht auf Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung geregelt. 2 SGB IX). Zum 1. „Die Kinder- und Jugendhilfe versorgt Leute, die in ihrem System sind, in der Regel umfassend. SGB V, SGB IX, SGB XI und SGB XII. Das Partnereinkommen wird nicht berücksichtigt. § 139 Satz 2 SGB IX bis zum Freibetrag angerechnet. SGB IX: Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1-67) Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) (§§ 68-160) SGB X: SGB XI: SGB XII: Zur → aktuellen Auflage. Teil: Leistungsgruppen Zum 1.1.2020 endet die Januar 2020 sollen bis SGB XII in das SGB IX integriert werden. Die Weiterfinanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) wird dauerhaft gesichert. RS SGB IX 201 Nr. Dynamisierungsfaktor § 70 SGB IX 01.07.2020 bis 30.06.2021. I S. 2075) geändert worden ist" Stand: Zuletzt geändert durch Art. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SGB IX. Eine Antragsstellung ist auch erforderlich, wenn das Ende der letzten Leistungsgewährung ohne fortbestehenden Unterstützungsbedarf mindestens sechs Monate vor einem neuen Leistungsbegehren der leistungssuchenden Person zurückliegt. SGB IX - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Im SGB IX wird klargestellt, dass die für Werkstätten für behinderte Menschen geltenden Vergünstigungen der Anrechenbarkeit von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe … Neu ist, dass bestimmte Regelungen des 1. 1 Damit sind die einzelnen Leistungen des Teilhabegesetzes nicht mehr an die Einkommens- und Vermögensgrenzen der Sozialhilfe des SGB XII gebunden. Auch im SGB XII, dem Sozialen Entschädigungsrecht und dem Schwerbehindertenrecht werden redaktionelle Fehler korrigiert und Klarstellungen vorgenommen. Diese Änderungen sind ebenfalls schon seit 1.1.2018 gültig. Das Dokument ist nicht barrierefrei. I S. 3234) Zuletzt geändert durch Artikel 3 Absatz 6 des Neunundfünfzigsten Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen vom 9. 2 SGB IX).. Als behindert wird bezeichnet, wer einen GdB von 20, 30 oder 40 hat (§ 69 Abs. Synopse. Januar 2018. Kommission 131; Vergütung; Inhaltsspalte . Damit werden die Chancen für Menschen mit Behinderungen verbessert, eine berufliche Ausbildung auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt absolvieren zu können. Weiter. Er wird einer begrenzten Anzahl von Interessenten die direkte Teilnahme ermöglichen. Für die Teilhabe an Bildung kommt, sofern kein vorrangiger Reha-Träger zuständig ist, die EGH im Rahmen der Sozialen Teilhabe in Betracht (§ 102 Abs. In der Eingliederungshilfe wird der Kostenbeitrag, den unterhaltsverpflichtete Eltern für ihre volljährigen leistungsberechtigten Kinder aufbringen müssen, sogar unabhängig vom Einkommen vollständig entfallen. ZB info Wegweiser SGB IX Auch für diese Fälle gilt, dass diese Zuständigkeit entsprechend § 98 Abs. Als Wegweiser durch das Schwerbehindertenrecht (Teil 3 des SGB IX) gibt die Broschüre einen Überblick über Aufgaben, Rechte und Pflichten von Schwerbehindertenvertretung, Betriebs- und Personalrat, Arbeitgebern sowie schwerbehinderten Menschen. SGB V, SGB IX, SGB XI und SGB XII. 1 S. 1 SGB IX. Lexikon, zuletzt aktualisiert am: 18.06.2020 | Jetzt kommentieren Erklärung zum Begriff Ausgleichsabgabe Dezember 2016, BGBl. Es setzt im Sozialrecht das Benachteiligungsverbot des Artikels 3 Absatz 3 Satz 2 des Grundgesetzes - Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden - konsequent um. Der Jahreswechsel 2019/2020 wird von einigen Änderungen und Neuregelungen aus dem Bereich Arbeit und Soziales begleitet. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SGB IX. Eine der wesentlichsten Änderungen betrifft die Trennung der Fachleistung der Eingliederungshilfe von den existenzsichernden Leistungen. In diesen §§ wird seit dem 1. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 78 Assistenzleistungen Die neu definierte Eingliederungshilfe im SGB IX beinhaltet Leistungen für anspruchsberechtigte Menschen mit Behinderungen in vier Leistungsgruppen. Das SGB IX stellt den behinderten Menschen in den Mittelpunkt. Reformstufe waren es 30.000,- Euro ohne jährliche Januar 2020 neu geregelt. Das sieht bei L… Eine Neuinterpretation der Schnittstelle Eingliederungshilfe/Pflege ist nach dem nahezu zeitgleichen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes und der Pflegestärkungsgesetze im Dezember 2016 nötig. Es ist nicht mehr Bestandteil der Sozialhilfe im Sozialgesetzbuch 12 (SGB XII).

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